Von Pierre Levy
Es war die Seifenoper des Sommers. Eine Seifenoper, die eher beunruhigend als unterhaltsam war. Die Hauptrolle spielte dabei – ganz gegen ihren Willen – die russische Journalistin Xenia Fedorowa. Sie war von 2017 bis 2022 Leiterin des Senders und der Website von RT France.
Man erinnert sich, dass die Europäische Union im März 2022 nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine beschloss, die Ausstrahlung der verschiedenen RT-Sender auf dem Gebiet der 27 Mitgliedstaaten zu verbieten. Eine höchst politische Entscheidung, deren rechtliche Grundlagen jedoch, gelinde gesagt, fragwürdig waren.
Xenia Fedorowa war allerdings in Paris geblieben. Sie knüpfte daraufhin Kontakte zu französischen Medien, die zur Mediengruppe des französischen Milliardärs Vincent Bolloré gehören. So arbeitete sie beispielsweise für die Wochenzeitung Le Journal du Dimanche (JDD) und hatte zudem eine regelmäßige Kolumne beim Sender CNews. Es überrascht nicht, dass sie dort Standpunkte vertrat, die denen Moskaus näherstanden als der NATO.
Eine Situation und eine Plattform, die mehrere große Medien – darunter Le Monde, Libération, Mediapart … – sowie Politiker verschiedener politischer Lager – darunter Abgeordnete aus dem Macron-Lager, die nationale Sekretärin der Grünen sowie der potenzielle sozialistische Präsidentschaftskandidat Raphaël Glucksmann – als unerträglich empfanden.
Die Europaabgeordnete Nathalie Loiseau, bekannt für ihr fanatisches antirussisches Engagement, hatte sogar ihre Kollegen im Europäischen Parlament dazu gebracht, eine Resolution anzunehmen, die die Aufnahme von Frau Fedorowa in die lange Liste der von der EU sanktionierten Personen forderte. Zunächst ohne Erfolg. Die französischen Behörden hatten darauf nicht gedrängt. Sie machten geltend, dass sie vielmehr beabsichtigten, entsprechende nationale Maßnahmen vorzubereiten.
Schließlich fiel am 27. Juli das Urteil in Form eines Ausweisungsbeschlusses, verbunden mit Hausarrest (das Recht birgt manchmal seltsame Paradoxien …). Zudem wurde die Einfrierung ihres Vermögens in Frankreich angeordnet, verbunden mit dem Verbot für jeden, ihr finanziell zu helfen. Tatsächlich hatte die Betroffene Frankreich bereits einige Tage zuvor verlassen, was eine mediale Fahndung auslöste, bei der man glaubte, sie in Nizza und Rom aufgespürt zu haben, bevor man ihre Spur verlor…
Grundsätzlich ist es natürlich legitim, dass ein Staat entscheidet, ob sich ein ausländischer Staatsangehöriger auf seinem Staatsgebiet aufhalten darf oder nicht. Was hingegen sprachlos macht, sind die von den Behörden vorgebrachten Vorwände.
Dem Erlass zufolge verletze das "Verhalten" von Xenia Fedorowa "die grundlegenden Interessen des Staates". Ferner stelle ihre Anwesenheit auf französischem Staatsgebiet "aus diesem Grund eine besonders schwerwiegende und unmittelbare Bedrohung für die öffentliche Ordnung dar". Der Text verweist zudem auf die "Strategie der Destabilisierung" des "gesellschaftlichen Gefüges" … Wurde die Journalistin bei der Vorbereitung eines Anschlags auf frischer Tat ertappt? Hatte sie sich mit subversiven Kräften verschworen, die entschlossen waren, die Regierung zu stürzen?
Natürlich nicht. Ihr Vergehen bestand, um es mit den Worten des Außenministers zu sagen, darin, "als Einflussagentin nach Frankreich gekommen zu sein, um mit den Methoden des Kremls russische Propaganda zu verbreiten und so unsere öffentliche und demokratische Debatte zu stören".
Und Jean-Noël Barrot zögerte nicht, die Xenia Fedorowa zugeschriebenen Vergehen in einen Zusammenhang mit den Russland zugeschriebenen Anschlägen zu stellen: "Von Moldawien über Rumänien und Polen bis hin nach Deutschland haben wir gesehen, wie sich derselbe Mechanismus in Gang gesetzt hat: Propaganda, Manipulation von Informationen, undurchsichtige Finanzierungen bis zu Sabotageakten und Drohnenangriffen, wie sie in der Woche vom 3. August in Leipzig beobachtet wurden. Das Ziel ist immer dasselbe: Wahlen zu beeinflussen, Politiker zu delegitimieren und die Bürger gegeneinander aufzuhetzen".
Die Macron-nahen Europaabgeordneten bezeichneten Frau Fedorowa ihrerseits als "bekannte russische Propagandistin", die sich ihrer Meinung nach der Verbreitung "grob manipulativer Narrative über den Krieg in der Ukraine und gegenüber der EU" schuldig gemacht habe.
Die Zeitung Le Monde berichtete ihrerseits über die im Innenministerium herrschende Stimmung – und schloss sich dieser an –, indem sie der Betroffenen vorwarf, "die extravagantesten Lügen aus Moskau wortwörtlich weiterzugeben", "Desinformation" zu betreiben und "die Fakten systematisch zu verzerren".
Doch was sind das eigentlich für "extravagante Lügen", diese "grob manipulativen Darstellungen"? Zwei Beispiele werden dabei insbesondere angeführt. Das erste wirft der Journalistin vor, zu behaupten, Lettland "verherrliche" den Nationalsozialismus.
Handelt es sich dabei um eine unverzeihliche Verleumdung? Man muss daran erinnern, dass dieses baltische Land einen "Legionärstag" zu Ehren der Soldaten der lettischen Legion eingeführt hat, die eine Legion der Waffen-SS war. Im Jahr 1998 wurde sogar eine offizielle Gedenkfeier eingeführt, die jedes Jahr am 16. März stattfindet. Im Jahr 2000 hob allerdings die lettische Regierung den offiziellen Charakter dieser Gedenkfeier auf, auf den – etwas verlegenen – Rat europäischer Führer hin, kurz vor dem Beitritt des Landes zur EU.
Die zweite "abwegige Lüge" besteht in der Behauptung, der Westen verlängere den Krieg in der Ukraine absichtlich. Man muss jedoch feststellen, dass diese Behauptung faktisch unbestreitbar ist. Weder westliche Politiker noch die Ukrainer leugnen dies: Hätten zahlreiche europäische Länder (und ursprünglich auch die Vereinigten Staaten) Kiew keine massive militärische und finanzielle Unterstützung gewährt und würden sie diese nicht fortsetzen, wäre der Krieg längst vorbei – allerdings nicht zugunsten der NATO.
Es scheint also, dass der Begriff "Desinformation" im offiziellen Sprachgebrauch jede Behauptung bezeichnet, die nicht mit der "westlichen Erzählung" übereinstimmt. Genau diese "westliche Erzählung" wird gerade von den großen französischen Medien ausgearbeitet und aufgegriffen, während Xenia Fedorowa beschuldigt wird, die russische Erzählung zu verbreiten. Im September wurde sie schließlich auf die Liste der von der EU sanktionierten Personen gesetzt. Sie unterlag bereits einem Einreiseverbot für Deutschland, wo sie von 2015 bis 2017 die Nachrichtenagentur Ruptly geleitet hatte.
Doch wie lässt sich die extreme Nervosität der französischen Behörden gegenüber der russischen Journalistin erklären? Die Antwort liegt wahrscheinlich in den Verbindungen, die sie zu den Medien der Bolloré-Gruppe und zu deren Chef geknüpft hat.
Der bretonische Milliardär (politisch sehr rechts) ist kein Vertrauter des Kremls, doch es ist nicht zu leugnen, dass sich mehrere Medien seiner Gruppe von der antirussischen Hysterie der sogenannten "Mainstream-Presse" abheben. Und die Reichweite dieser Medien – des Fernsehsenders CNews, des Radiosenders Europe 1 und der Wochenzeitung JDD – ist keineswegs zu vernachlässigen.
So sehr, dass das Innenministerium es am 10. September für notwendig erachtete, CNews mit strafrechtlichen Sanktionen zu drohen, falls der Sender der ehemaligen Chefin von RT France regelmäßig neue Gelegenheiten bieten sollte, sich – aus der Ferne – zu äußern. Der Sender lehnte dieses Ultimatum ab.
Ist daraus zu schließen, dass sich innerhalb der französischen Wirtschafts- und Medieneliten eine abtrünnige Fraktion abzeichnet, deren Interessen sich nicht mit dem Bruch mit Russland und dem damit einhergehenden karikaturhaft einseitigen Diskurs zufrieden geben?
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