Ehemaliger Regierungschef der Ukraine kandidiert bei russischer Dumawahl

Sergei Arbusow, der letzte demokratische Regierungschef der Ukraine vor dem Maidan-Umsturz, tritt bei den anstehenden russischen Parlamentswahlen als Listenkandidat der sozialdemokratischen Oppositionspartei "Gerechtes Russland" an. Das wurde am Sonntag bekannt.

Sergei Arbusow, der im Jahr 2014 kurzzeitig als Ministerpräsident der ukrainischen Regierung vorstand, tritt bei den im Herbst anstehenden Wahlen zum russischen Parlament, der Staatsduma, an. Wie am Sonntag bekannt wurde, kandidiert er auf der Liste der Oppositionspartei "Gerechtes Russland", die von Sergei Mironow angeführt wird.

Der 1976 in Donezk geborene Banker war ab 2010 Chef der Zentralbank der Ukraine. Am 24. Dezember ernannte der damalige Präsident Wiktor Janukowitsch ihn zum Ersten Vizeministerpräsidenten und damit zum Stellvertreter von Regierungschef Michail Asarow, der nach objektiven Kriterien als der erfolgreichste ukrainische Regierungschef aller Zeiten gilt. 

Nachdem die Euromaidan-Randalierer und westliche Politiker im Rahmen eines angeblichen "Kompromisses" und als Voraussetzung für ein Ende der Ausschreitungen am 28. Januar 2014 den Rücktritt von Asarow erzwangen, ernannte Janukowitsch Arbusow zum Übergangs-Ministerpräsidenten.

Die Opposition hielt ihre Zusagen jedoch nicht ein und organisierte zwischen dem 18. und dem 21. Februar 2014 einen blutigen Showdown in Kiew, in dessen Zuge alle demokratisch gewählten Institutionen gestürzt oder wie die Rada "umgepolt" wurden. Arbusow musste Mitte März 2014 aus der Ukraine flüchten und erhielt politisches Asyl in Russland. Inzwischen hat er offensichtlich die Staatsangehörigkeit Russlands angenommen und die ukrainische abgelegt, anders wäre eine Kandidatur für das Parlament nach dem russischen Gesetz nicht möglich.

Die Partei "Gerechtes Russland" lässt sich am ehesten, wie auch die Regionenpartei der Ukraine, deren Mitglied Arbusow bis zum Ausschluss Ende März 2014 war, am ehesten als klassisch sozialdemokratisch beschreiben. Bei den letzten Parlamentswahlen im Jahr 2021 erreichte sie einen Stimmenanteil von 7,5 Prozent.

"Gerechtes Russland" nahm auch in der Vergangenheit gern ehemalige ukrainische Bürger in ihre Reihen auf. Unter anderem gehört der berühmte Allround-Gelehrte aus Odessa, Anatoli Wasserman, der Dumafraktion an. Auch Wasserman musste infolge des Maidan-Umsturzes und der nachfolgenden Repressionen gegen jede antifaschistische Opposition in der Ukraine aus seiner Heimat flüchten.

Mehr zum ThemaHeute vor zehn Jahren: Maidan-Radikale stürmen das Parlament, Merkel droht Janukowitsch