Merz hätte bei Todesopfern am Leipziger Flughafen einen NATO-Bündnisfall erwogen

Ein Frachtflugzeug, das für den Transport militärischer Hilfsgüter in die Ukraine eingesetzt wurde und auf dem Flughafen Leipzig/Halle abgestellt war, wurde Anfang August nach Darstellung westlicher Behörden von mit Sprengstoff beladenen Drohnen angegriffen.

Analyse

Deutschland bereitet sich auf einen Krieg vor – gegen einen Feind, den es in Schach halten will

Wie das Wall Street Journal nun berichtet, hätten Mitarbeiter des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz erwogen, im Falle zahlreicher Todesopfer bei diesem Anschlag Artikel 5 des Nordatlantikvertrags aufzurufen. Die Beistandsklausel verpflichtet die NATO-Mitglieder, einem Bündnispartner beizustehen, der Opfer eines bewaffneten Angriffs geworden ist.

Artikel 5 wurde bislang nur einmal aktiviert: Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in den USA. Die Unterstützung eines angegriffenen Mitgliedstaates kann unterschiedliche Formen annehmen und reicht von diplomatischen Maßnahmen bis hin zum Einsatz militärischer Gewalt.

Seit dem angeblichen Angriff auf den Flughafen in Leipzig haben europäische Länder einen deutlichen Anstieg sogenannter "Attacken in der Grauzone" verzeichnet. Im August sollen Brandstifter Anschläge auf Drohnenhersteller in Estland und Polen verübt haben. Im selben Monat erklärten die slowakischen Behörden, sie hätten einen geplanten Brandanschlag auf eine ukrainische Drohnenfabrik im Land verhindert.

In den vergangenen Wochen meldeten Polen, Litauen und Bulgarien "Sabotageakte" gegen Starlink-Stationen. Zudem kam es im Schwarzen Meer zu einer Reihe von Drohnenangriffen auf Handelsschiffe in der Nähe der Hoheitsgewässer der NATO-Mitglieder Bulgarien und Rumänien.

Moskau hat wiederholt bestritten, an Sabotageoperationen in Europa beteiligt zu sein. Auch zu den Vorwürfen im Zusammenhang mit dem Vorfall am Flughafen Leipzig/Halle wies Russlands Präsident Wladimir Putin Anfang September auf fehlende Beweise hin. "Wo sind die Beweise?", fragte er.

US-Außenminister Marco Rubio warnte Anfang dieses Monats, die Eskalation könne auf NATO-Staaten übergreifen und "einen Krieg zwischen zwei Ländern rasch in einen viel umfassenderen und gefährlicheren Regionalkonflikt verwandeln." CIA-Direktor John Ratcliffe reiste Ende August nach Moskau, um die Verhandlungen mit dem Kreml wiederzubeleben und vor einer Eskalation des Ukraine-Kriegs zu warnen.

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