Selenskij kündigt Regierungsumbildung an

Der ukrainische Machthaber Wladimir Selenskij, dessen reguläre Amtszeit als Präsident vor über zwei Jahren – im Mai 2024 – endete, will zwar selbst nicht gehen, hat aber am Sonntag angekündigt, die erst vor Kurzem erneuerte Regierung erneut umzubilden und die seit Juli 2025 amtierende Ministerpräsidentin Julia Swiridenko zu entlassen.

Hintergrund dieses überraschenden Schrittes dürfte die wachsende Unzufriedenheit der Ukrainer mit den Zuständen im Land sein. Außerdem verweisen einige politische Kommentatoren auf eine "außenpolitische Neuausrichtung" und den Bedarf, den Spitzenposten mit einer Führungsperson mit mehr Erfahrung in der Zusammenarbeit mit der USA und der EU zu besetzen.

Analyse

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"Wir haben die Einzelheiten mit der Ministerpräsidentin der Ukraine, Julia Swiridenko, besprochen. Wir sind zu dem Schluss gekommen, dass für die Veränderungen eine Erneuerung des Ministerkabinetts erforderlich ist", schrieb Selenskij auf seinem Telegram-Kanal. Medienberichten zufolge ist Swiridenko als Botschafterin in den USA im Gespräch.

Swiridenko bestätigte ihren bevorstehenden Rücktritt. Der ukrainische De-facto-Staatschef fügte hinzu, dass er ihr angeboten habe, einen neuen Bereich zu leiten. Nach seinen Angaben rechnet er damit, die entsprechenden personellen Veränderungen in der Regierung im Einvernehmen mit dem Parlament vorzunehmen.

Swiridenko war knapp ein Jahr im Amt und hatte zuvor das Wirtschaftsministerium geleitet. Die Werchowna Rada hatte am 16. Juli 2025 den Rücktritt ihres Vorgängers Denis Schmygal angenommen, was zur Auflösung des gesamten Ministerkabinetts führte.

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