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APEC-Gipfel: Putin stellt Investitionsanreize für russische Arktisregion vor

Ab Januar 2027 gelten für russische Arktisgebiete neue Regeln für Investoren, wie der russische Staatschef auf dem APEC-Gipfel ankündigte. Großbritannien und die EU eskalieren mit einer neuen Arktisstrategie und zunehmender Militarisierung die Kriegsgefahr in der Arktis.
APEC-Gipfel: Putin stellt Investitionsanreize für russische Arktisregion vor© Urheberrechtlich geschützt

Auf dem APEC-Gipfel stellte der russische Präsident Wladimir Putin Investoren aus dem asiatisch-pazifischen Raum die arktischen Gebiete Russlands und den Fernen Osten des Landes vor. Für Januar 2027 kündigte er neue Investitionsanreize für die Region sowie Sonderregelungen für die Erprobung fortschrittlicher Technologien an.

Das vorgestellte Maßnahmenpaket sieht für berechtigte Investoren Steuererleichterungen auf Gewinne, Immobilien und Grundstücke vor, sowie reduzierte Arbeitgeberbeiträge und vergünstigte Pachtverträge. Zudem plane Russland, die Vorschriften für die Erprobung von Drohnen, Industrierobotern und KI in beiden Regionen zu vereinfachen. In einer Rede auf dem APEC-CEO-Gipfel (Asia-Pacific Economic Cooperation) in China erklärte Putin am Mittwoch:

"Ich bin zuversichtlich, dass die Wirtschaft und die Investoren aus den APEC-Volkswirtschaften die neuen Chancen auf dem russischen Markt voll und ganz zu schätzen wissen – und sie natürlich auch nutzen werden."

Russland modernisiere seine Transsibirische Eisenbahn und die Baikal-Amur-Magistrale, erweitere die Kapazitäten seiner Pazifikhäfen und baue die Infrastruktur entlang der Nordostpassage aus, erläuterte der russische Präsident das Vorhaben.

Seit seiner Gründung im Jahr 1996 war Russland Mitglied des Arktischen Rates. Doch nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts im Jahr 2022 wurde die Zusammenarbeit von den sieben anderen Mitgliedstaaten weitgehend ausgesetzt. Trotz der sich verschlechternden Beziehungen hat Putin wiederholt seine Bereitschaft bekundet, bei der Erschließung der Arktis mit Washington zusammenzuarbeiten. Im Oktober bestätigte er, dass Russland und die USA gemeinsame Projekte in der Region prüfen, unter anderem in den Bereichen Energie und Spitzentechnologie.

Unterdessen konzentriert sich die EU gemäß ihrer erst im letzten Monat verabschiedeten neuen Arktisstrategie zunehmend auf die Militarisierung. Diesbezüglich erklärte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas: 

"Um unsere Interessen zu verteidigen, planen wir, die Investitionen in Überwachung, Infrastruktur, militärische Mobilität und Kapazitäten zu verstärken."

Auch Großbritannien hat damit begonnen, seine Marinepräsenz in der Arktis und im Nordatlantik auszubauen. Der ehemalige britische Premierminister Rishi Sunak forderte London kürzlich auf, sich auf Angriffe gegen russische Militäreinrichtungen auf der Kola-Halbinsel vorzubereiten.

Moskau warnte wiederholt vor der Gefahr, dass die zunehmenden militärischen Aktivitäten der NATO die Arktis zu einem weiteren Schauplatz der Konfrontation machen könnten. Der russische Außenminister Sergei Lawrow warf der NATO im August vor, "die Region in Richtung Militarisierung zu treiben", und bekräftigte gleichzeitig Moskaus Engagement für die "Erhaltung der Arktis als Raum des Friedens und der Zusammenarbeit".

Die wirtschaftlichen Initiativen Russlands konzentrieren sich auf den Ausbau der Nordostpassage. Der arktische Schifffahrtskorridor hat angesichts der durch den Krieg gegen Iran verursachten Störungen der Schifffahrtsrouten im Nahen Osten zunehmend an Bedeutung gewonnen.

In den vergangenen Monaten haben chinesische und südkoreanische Reedereien bereits Containerschiffe auf dieser Route eingesetzt. Seit August betreibt die chinesische Reederei Sea Legend dort einen Linienverkehr, während die südkoreanische Reederei PanStar im September ihre erste Testfahrt nach Europa absolvierte. Auch Indien plant, im Jahr 2027 sein erstes Testfrachtschiff auf dieser Route einzusetzen.

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