Sicherheitsgarantien im Sinkflug: Nur noch das Minimum wird der Ukraine geboten
Die Ukraine verzichtet möglicherweise auf einen NATO-Beitritt und fordert dafür Sicherheitsgarantien nach dem Vorbild von Artikel 5. Doch was steckt hinter dem berühmten Bündnisartikel? Wie verbindlich sind solche Zusagen – und was könnte die Ukraine im Ernstfall tatsächlich von ihnen erwarten?
Von Wassili Stojakin
Durch die Sperrung von RT zielt die EU darauf ab, eine kritische, nicht prowestliche Informationsquelle zum Schweigen zu bringen. Und dies nicht nur hinsichtlich des Ukraine-Kriegs. Der Zugang zu unserer Website wurde erschwert, mehrere Soziale Medien haben unsere Accounts blockiert. Es liegt nun an uns allen, ob in Deutschland und der EU auch weiterhin ein Journalismus jenseits der Mainstream-Narrative betrieben werden kann. Wenn Euch unsere Artikel gefallen, teilt sie gern überall, wo Ihr aktiv seid. Das ist möglich, denn die EU hat weder unsere Arbeit noch das Lesen und Teilen unserer Artikel verboten. Anmerkung: Allerdings hat Österreich mit der Änderung des "Audiovisuellen Mediendienst-Gesetzes" am 13. April diesbezüglich eine Änderung eingeführt, die möglicherweise auch Privatpersonen betrifft. Deswegen bitten wir Euch bis zur Klärung des Sachverhalts, in Österreich unsere Beiträge vorerst nicht in den Sozialen Medien zu teilen.
